Für die Eheaufhebung müssen spezifische Bedingungen erfüllt sein
Die Ehe-Annulierung ist nur in speziellen Situationen vorgesehen
Rechtliche Grundlage, Antragstellung, Rechtliche Beratung und mehr zum Prozess
Die Eheaufhebung, oft auch als Eheannullierung bezeichnet, ist ein rechtlicher Vorgang, durch den eine bereits geschlossene Ehe für ungültig erklärt wird. Im Gegensatz zur Scheidung, die eine bestehende Ehe beendet, stellt die Aufhebung einer Ehe diese rechtlich so dar, als wäre sie nie geschlossen worden.
Gründe für eine Eheaufhebung können vielfältig sein. In der Regel geht es darum, dass zum Zeitpunkt der Eheschließung bestimmte Voraussetzungen nicht erfüllt waren, die für eine gültige Eheschließung notwendig sind.
Frauke Keller Fachanwältin für Familienrecht in Kiel beantwortet Ihre Fragen
In Deutschland hat die Annullierung einer Ehe durch den rechtlichen Mechanismus der „Eheaufhebung“ ersetzt. Gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) kann eine Ehe nur durch einen gerichtlichen Beschluss und auf Antrag eines Ehepartners aufgelöst werden. Wenn diese Entscheidung in Kraft tritt, wird die Ehe als beendet betrachtet. Es ist wichtig zu betonen, dass im Gegensatz zu einer Annullierung, die in der Vergangenheit möglich war und die Ehe als nie existent betrachtete, die heutige gerichtliche Eheaufhebung keine rückwirkende Kraft hat. Die Ehe wird also nicht als „nie geschehen“ betrachtet, sondern einfach als beendet.
In Deutschland existiert seit 1998 keine Möglichkeit mehr, eine Ehe zu annullieren. Stattdessen spricht das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) von der Eheaufhebung, die in den Paragraphen 1313 bis 1318 behandelt wird.
Gemäß § 1313 BGB ist die Aufhebung einer Ehe ausschließlich durch einen Antrag und ein richterliches Urteil möglich. Nachdem dieses Urteil Rechtskraft erlangt, wird die Ehe als beendet betrachtet. Im Gegensatz zu früheren Regelungen, bei denen eine Eheannullierung vorgenommen werden konnte, hat die heutige Eheaufhebung keine rückwirkende Wirkung. Bei einer Annullierung in der Vergangenheit wurde die Ehe als nicht existent betrachtet – es war, als ob die Heirat nie stattgefunden hätte.
Im § 1314 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) sind zusätzliche Umstände aufgeführt, die eine Eheaufhebung rechtfertigen können. Dazu zählen etwa Zustände wie die Bewusstlosigkeit eines Partners oder Fälle von Betrug und Nötigung. Eine nur zum Schein eingegangene Ehe ist ebenfalls auflösbar. In den folgenden Abschnitten werden wir diese Gründe für die Eheaufhebung detaillierter beschreiben. Abhängig vom konkreten Aufhebungsgrund kann die Befugnis zur Beantragung der Eheaufhebung gemäß § 1316 verschiedenen Personen oder Institutionen zustehen. Neben den betroffenen Ehepartnern haben unter Umständen auch Behörden oder in Fällen wie einer Doppelehe auch Dritte das Recht, einen entsprechenden Antrag zu stellen.
Die Annullierung einer Ehe, in Deutschland als „Eheaufhebung“ bezeichnet, ist ein rechtlicher Vorgang, der in bestimmten Fällen eine Alternative zur Scheidung darstellt. Dabei wird die Ehe rückwirkend als ungültig erklärt, so als ob sie nie existiert hätte. Hier ist eine kurze Übersicht darüber, wie eine Ehe in Deutschland aufgehoben werden kann:
Bevor man den Prozess beginnt, sollte man sicherstellen, dass einer der im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) festgelegten Aufhebungsgründe vorliegt.
Ein Antrag auf Eheaufhebung muss beim zuständigen Familiengericht eingereicht werden. Dies kann von einem der Ehepartner, in manchen Fällen auch von Dritten oder Behörden, gemacht werden, je nachdem welcher Aufhebungsgrund vorliegt.
Es ist empfehlenswert, sich von einem Rechtsanwalt beraten und gegebenenfalls vertreten zu lassen. Dieser kann klären, ob eine Eheaufhebung rechtlich sinnvoll und durchführbar ist.
Nach Einreichung des Antrags wird ein Gerichtstermin festgelegt. Beide Ehepartner werden in der Regel zu diesem Termin geladen, um die Umstände der Eheschließung und die Gründe für die angestrebte Aufhebung zu erörtern.
Das Familiengericht trifft auf Basis der vorliegenden Informationen und Beweise eine Entscheidung. Wenn das Gericht der Auffassung ist, dass die Voraussetzungen für eine Eheaufhebung erfüllt sind, wird es die Ehe für ungültig erklären.
Nach der Entscheidung des Gerichts gibt es eine Frist, innerhalb derer gegen das Urteil Berufung eingelegt werden kann. Wird keine Berufung eingelegt oder wird diese zurückgewiesen, wird die Eheaufhebung rechtskräftig.
Nach der rechtskräftigen Aufhebung der Ehe gelten beide Partner als unverheiratet und als hätte die Ehe nie existiert. Dies kann Auswirkungen auf Vermögensverhältnisse, Unterhaltsansprüche und andere rechtliche Aspekte haben.
Es ist wichtig zu betonen, dass eine Eheaufhebung nicht dasselbe ist wie eine Scheidung. Während bei einer Scheidung eine anerkannte und rechtmäßige Ehe beendet wird, wird bei der Eheaufhebung eine von Anfang an als ungültig betrachtete Ehe rückgängig gemacht.